AG Mittelstand formiert sich in Brüssel

Die erfolgreiche Arbeit der AG Mittelstand in Berlin veranlasste, der Frage nachzugehen, inwieweit diese Kooperation auch in Brüssel mit Leben erfüllt werden kann. Zu diesem Zweck trafen sich die Leiter der Brüsseler Büros der Trägerverbände der AG Mittelstand. Die Beteiligten entwickelten sehr schnell Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit i.S. eines Informationsaustauschs, einer möglichen gemeinsamen Interessenvertretung gegenüber den Brüsseler Organisationen verbunden mit dem Ziel, auch andere gemeinsame Veranstaltungen im Interesse der kleinen und mittleren Unternehmen in Europa in Brüssel durchzuführen.

Als Gast sagte Frau Dr. Erler, Kabinettschefin bei Kommissar Verheugen ihre Unterstützung zu. Sie machte deutlich, dass kleine und mittlere Unternehmen nicht nur Gegenstand vielfältiger Sonntagsreden seien, sondern ein wichtiger Faktor der Politik der Kommission sind. Sie ging auf den mid-term review der KMU-Politik ein, auf Fragen der better regulation, insbesondere dem Vorsatz, administrative Regelungen aus Brüsseler Verordnungen und Richtlinien zu eliminieren und auf die nationalen Gesetzgeber zu verlegen. Auch lud sie alle Beteiligten ein, ihre Wünsche für das im nächsten Jahr zu entwerfende small-business-act vorzutragen. Aus Sicht von Frau Dr. Erler müsste es darauf ankommen, auch den Mittelstand selbst, d.h. mittelständische Unternehmer näher an die Brüsseler Politik heranzubringen. Dies sei sicherlich auch ein Sprachenproblem, nicht zuletzt aber in dem Missverständnis der Arbeitsteilung zwischen Mitgliedstaaten und Europäischer Union begründet. Auch setze man große Hoffnungen in die sog. Stoiberkommission. Selbst wenn es ein wenig Verwirrung bei dem Zustandekommen dieser Kommission gegeben habe, sei man sicher, dass damit die Diskussion eröffnet sei und gerade durch eine in dieser Form unabhängige Kommission wichtige Impulse für die Entbürokratisierung erwartet werden.