MITTELSTANDSVERBUND lehnt Abwrackprämie 2.0 ab

Berlin, 26.09.2024 – DER MITTELSTANDSVERBUND spricht sich vehement gegen eine neue Kaufprämie für Elektroautos aus. „Statt der Subventionierung einzelner Branchen mit zweifelhaften Strohfeuer-Effekten brauchen wir bessere Rahmenbedingungen und Entlastungen für die Unternehmen aller Branchen in Deutschland“, sagte Hauptgeschäftsführer Dr. Henning Bergmann in Berlin. „Das und nichts anderes erhält und schafft Arbeitsplätze, insbesondere im Mittelstand als Rückgrat der deutschen Volkswirtschaft.“

Zum Hintergrund: In Teilen der Bundesregierung gewinnt derzeit die Idee einer Kaufprämie für Elektroautos zur vermeintlichen Stärkung der deutschen Automobilindustrie Auftrieb – sozusagen eine „Abwrackprämie 2.0“. Diese Überlegungen sind jedoch aus Sicht des MITTELSTANDSVERBUNDES nicht zielführend, da die Politik die wirtschaftliche Resilienz der Unternehmen in ihrer Breite stärken sollte. Es dürfen auch nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholt werden. Schon die erste Abwrackprämie des Jahres 2009 war aus ordnungspolitischer Sicht eine höchst zweifelhafte Maßnahme, die langfristigen volkswirtschaftlichen Effekte standen in keinem Verhältnis zu den staatlichen Ausgaben.

Bergmann betont: „Diese Form der Subventionierung führt zu Fehlanreizen. Sie belastet die öffentlichen Haushalte in Zeiten knapper Kassen zusätzlich – und damit letztlich die Steuerzahler. Was wir jetzt stattdessen brauchen, sind spürbare strukturelle Entlastungen und bessere Rahmenbedingungen für die gesamte Wirtschaft.“